Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.02.2011 - I-4 U 178/10, 4 U 178/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,14614
OLG Hamm, 22.02.2011 - I-4 U 178/10, 4 U 178/10 (https://dejure.org/2011,14614)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.02.2011 - I-4 U 178/10, 4 U 178/10 (https://dejure.org/2011,14614)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. Februar 2011 - I-4 U 178/10, 4 U 178/10 (https://dejure.org/2011,14614)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,14614) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abweisung einer Klage auf Zahlung von Schadensersatz wegen Belieferung des deutschen Marktes mit einem mit dem zugelassenen Präparat nicht übereinstimmenden Pflanzenschutzmittels mangels Nachweises des Verschuldens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abweisung der Klage auf Zahlung von Schadensersatz wegen Belieferung des deutschen Marktes mit einem mit dem zugelassenen Präparat nicht übereinstimmenden Pflanzenschutzmittel mangels Nachweises des Verschuldens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - Fenikan -, Schadensersatzanspruch wegen Belieferung des deutschen Marktes mit einem mit dem zugelassenen Präparat nicht übereinstimmenden Pflanzenschutzmittels, Hemmung der Verjährung, Verhandlungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 02.12.2008 - VI ZB 63/07

    Erstattungsfähigkeit der Kosten einer juristischen Person für die Teilnahme ihres

    Auszug aus OLG Hamm, 22.02.2011 - 4 U 178/10
    Die in diesem Zusammenhang noch zu akzeptierende Verzögerungsfrist beträgt 2 Wochen (BGH NJW 1994, 1073; NJW-RR 1995, 254; NJW 2009, 1001; Zöller-Greger, a.a.O., § 167 Rn. 11).
  • BGH, 23.06.2005 - I ZR 194/02

    Atemtest

    Auszug aus OLG Hamm, 22.02.2011 - 4 U 178/10
    Wenn der objektive Verstoß so tatsächlich mangels Identität der Mittel vorlag, konnte sich die Beklagte insoweit auch nicht auf die Genehmigung des BVL berufen, zumal die Behörde gerade auch die Zusammensetzung des konkret gelieferten Produkts selbst nicht überprüft hatte (vgl. BGH GRUR 2005, 778 - Atemtest).
  • BGH, 11.02.2010 - I ZR 85/08

    Ausschreibung in Bulgarien

    Auszug aus OLG Hamm, 22.02.2011 - 4 U 178/10
    Auszugehen dabei ist zunächst, auch wenn die Beklagte ihren Sitz in den Niederlanden hat, von der Anwendung deutschen Rechts, da die wettbewerblichen Interessen der Parteien im Bereich der Bundesrepublik Deutschland aufeinander getroffen sind, Art. 40 EGBGB (Marktortprinzip; vgl. BGH WRP 2010, 1146 - Ausschreibung in Bulgarien; Anwendung ROM-II-Verordnung gilt erst für Ereignisse nach dem 11.01.2009).
  • BGH, 18.05.1995 - VII ZR 191/94

    Unterbrechung der Verjährung durch Einreichung eines Mahnbescheidsantrags;

    Auszug aus OLG Hamm, 22.02.2011 - 4 U 178/10
    Beginnt die Zweiwochenfrist für die Einzahlung des Gerichtskostenvorschusses erst ab Eintritt der Verjährung (so BGH NJW 1995, 2230; Zöller-Greger, a.a.O., § 167 Rn. 10), hier also mit dem 10.01.2010, ist eine Zustellung demnächst nicht mehr zu bejahen.
  • BGH, 09.11.1994 - VIII ZR 327/93

    Begriff der Zustellung "demnächst"

    Auszug aus OLG Hamm, 22.02.2011 - 4 U 178/10
    Die in diesem Zusammenhang noch zu akzeptierende Verzögerungsfrist beträgt 2 Wochen (BGH NJW 1994, 1073; NJW-RR 1995, 254; NJW 2009, 1001; Zöller-Greger, a.a.O., § 167 Rn. 11).
  • BGH, 19.11.2009 - I ZR 186/07

    Quizalofop

    Auszug aus OLG Hamm, 22.02.2011 - 4 U 178/10
    Die chemische Identität der beiden Mittel muss sie als Importeurin oder Vertreiberin die Beklagte nachweisen (vgl. BGH WRP 2010, 250 - Quizalofop).
  • AG Bremen, 15.12.2016 - 9 C 61/16

    Urheberrechtsverletzung - Verjährungsunterbrechung bei Abgabe einer

    Denn aus der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung folgt nicht zwangsläufig ein Anerkenntnis im Sinne des § 212 BGB (AG Frankenthal, Urteil vom 24. April 2015 - 3a C 253/14 -, juris, unter Bezugnahme auf BGH MDR 2014, 104; OLG Hamm, Urteil vom 22. Februar 2011 - I-4 U 178/10, 4 U 178/10 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht